ChemG
(Inhaltsübersicht)

Erster Abschnitt
Zweck, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1 Zweck des Gesetzes

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Zubereitungen

§ 3b Ergänzende Begriffsbestimmungen für Biozid-Produkte

Zweiter Abschnitt
Anmeldung neuer Stoffe

§ 4 Anmeldepflicht

§ 5 Ausnahmen von der Anmeldepflicht

§ 6 Inhalt der Anmeldung

§ 7 Prüfnachweise der Grundprüfung

§ 7a Eingeschränkte Anmeldung

§ 8 Verfahren nach Eingang der Anmeldung, Inverkehrbringen des angemeldeten Stoffes

§ 9 Zusatzprüfung 1. Stufe

§ 9a Zusatzprüfung 2. Stufe

§ 10 Besondere Bestimmungen für Einführeranmeldungen

§ 11 Befugnisse der Anmeldestelle

§ 12 Anmeldestelle, Bewertung

Abschnitt Ila
Zulassung von Biozid-Produkten

§ 12a Zulassungsbedürftigkeit

§ 12b Voraussetzungen und Inhalt der Zulassung

§ 12c Zulassung in besonderen Fällen § 12d Zulassungsverfahren

§ 12e Nachträgliche Änderungen der Zulassung, Aufhebung

§ 12f Registrierung von Biozid-Produkten mit niedrigem Risikopotential

§ 12g Anerkennung ausländischer Zulassungen und Registrierungen

§ 12h Prüfung von Biozid-Wirkstoffen

§ 12i Forschung und Entwicklung

§ 12j Zulassungsstelle, Bewertung, Verordnungsermächtigung

Dritter Abschnitt
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

§ 13 Einstufungs-, Verpackungs- und Kennzeichnungspflicht

§ 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, Verpackungs- und Kennzeichnungsvorschriften

§ 15 Pflichten des Vertreibers

§ 15a Gefahrenhinweis bei der Werbung

Vierter Abschnitt
Mitteilungspflichten

§ 16 Mitteilungspflichten bei angemeldeten Stoffen

§ 16a Mitteilungspflichten bei von der Anmeldepflicht ausgenommenen neuen Stoffen

§ 16b Mitteilungspflichten bei neuen Stoffen, die nicht oder nur außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes in den Verkehr gebracht werden

§ 16c Mitteilungspflichten bei alten Stoffen

§ 16d Mitteilungspflichten bei Zubereitungen

§ 16e Mitteilungen für die Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungen

§ 16f Mitteilungspflichten bei Biozid-Produkten und BiozidWi rkstoffen

Fünfter Abschnitt
Ermächtigung zu Verboten und Beschränkungen sowie zu Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten

§ 17 Verbote und Beschränkungen

§ 18 Giftige Tiere und Pflanzen

§ 19 Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten

Sechster Abschnitt
Gute Laborpraxis

§ 19a Gute Laborpraxis (GLP)

§ 19b GLP-Bescheinigung

§ 19c Berichterstattung

§ 19d Ergänzende Vorschriften

Siebter Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

§ 20 Vorlage von Prüfnachweisen

§ 20a Verwendung von Prüfnachweisen eines Dritten, Voranfragepflicht

§ 20b Ausschüsse

§ 21 Überwachung

§ 21a Mitwirkung von Zollstellen

§ 22 Informationspflichten der Anmeldestelle und der Zulassungsstelle, Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

§ 23 Behördliche Anordnungen

§ 24 Vollzug im Bereich der Bundeswehr

§ 25 Angleichung an Gemeinschaftsrecht

§ 25a Kosten

§ 26 Bußgeldvorschriften

§ 27 Strafvorschriften

§ 27a Unwahre GLP-Erklärungen, Erschleichen der GLP-Bescheinigung

§ 27b Einziehung

Achter Abschnitt
Schlussvorschriften

§ 28 Übergangsregelung

§ 29 (Außerkrafttreten)

§ 30 Berlin-Klausel

§ 31 (Inkrafttreten)


 

Anhang 1 
Grundsätze der Guten Laborpraxis (GLP)

Anhang 2 
GLP-Bescheinigung