Vertrag über die Verfassung für Europa

- Inhalt -

PRÄAMBEL 

TEIL I 

TEIL II — DIE CHARTA DER GRUNDRECHTE DER UNION

TEIL III — DIE POLITIKBEREICHE UND DIE ARBEITSWEISE DER UNION

TEIL IV — ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

PROTOKOLLE UND ANHÄNGE 

A. Protokolle zum Vertrag über eine Verfassung für Europa

1. Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union

2. Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit

3. Protokoll zur Festlegung der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union

4. Protokoll zur Festlegung der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank

5. Protokoll zur Festlegung der Satzung der Europäischen Investitionsbank

6. Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union

7. Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union

8. Protokoll betreffend die Verträge und die Akten über den Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands sowie des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik, der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden

9. Protokoll betreffend den Vertrag und die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik

10. Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit

11. Protokoll über die Konvergenzkriterien

12. Protokoll betreffend die Euro-Gruppe

13. Protokoll über einige Bestimmungen betreffend das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion

14. Protokoll über einige Bestimmungen betreffend Dänemark hinsichtlich der Wirtschafts- und Währungsunion

15. Protokoll über bestimmte Aufgaben der Nationalbank Dänemarks

16. Protokoll über die Regelung für den Franc der Pazifischen Finanzgemeinschaft

17. Protokoll über den in den Rahmen der Europäischen Union einbezogenen Schengen-Besitzstand

18. Protokoll über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels III-130 der Verfassung auf das Vereinigte Königreich und auf Irland

19. Protokoll über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands hinsichtlich der Politik betreffend Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung sowie hinsichtlich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen und der polizeilichen Zusammenarbeit

20. Protokoll über die Position Dänemarks

21. Protokoll über die Außenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen

22. Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten

23. Protokoll über die ständige Strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel I-41 Absatz 6 und Artikel III-312 der Verfassung

24. Protokoll zu Artikel I-41 Absatz 2 der Verfassung

25. Protokoll über die Einfuhr von in den Niederländischen Antillen raffinierten Erdölerzeugnissen in die Europäische Union

26. Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark

27. Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten

28. Protokoll zu Artikel III-214 der Verfassung

29. Protokoll über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt

30. Protokoll über die Sonderregelung für Grönland

31. Protokoll über Artikel 40.3.3 der Verfassung Irlands

32. Protokoll zu Artikel I-9 Absatz 2 der Verfassung über den Beitritt der Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

33. Protokoll über die Rechtsakte und Verträge zur Ergänzung oder Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und des Vertrags über die Europäische Union

34. Protokoll über die Übergangsbestimmungen für die Organe und Einrichtungen der Union

35. Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl

36. Protokoll zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

B. Anhänge zum Vertrag über eine Verfassung für Europa

Anhang I — Liste zu Artikel III-226 der Verfassung

Anhang II — Überseeische Länder und Hoheitsgebiete, auf welche Teil III Titel IV der Verfassung Anwendung findet

 

SCHLUSSAKTE 

A. Erklärungen zu Bestimmungen der Verfassung

B. Erklärungen zu den der Verfassung beigefügten Protokollen