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Kurzinformation

Aushangpflichtige Gesetze

Inhaltsverzeichnis (Stand: Dezember 2011 ) 

• Arbeitszeitgesetz (lt. § 16 - Aushangpflichtig)
• Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz  (lt. § 12 Abs. 5 - Aushangpflichtig)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (lt. § 47 - Aushangpflichtig, ab einem jugendlichen Beschäftigten)
• Ladenschlussgesetz (lt. § 21 - Aushangpflichtig, innerhalb der Verkaufsstelle und ab einem Beschäftigten)
• Mutterschutzgesetz (lt. § 18 - Aushangpflichtig, wenn mehr als 3 Frauen beschäftigt sind)
• Röntgenverordnung (lt. § 18 - Aushangpflichtig, wenn ein Betreiber eine Röntgeneinrichtung betreibt)

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Diese Rechtsvorschriften werden jährlich aktualisiert. Den Aktualisierungsstand können Sie am Datum oben erkennen.

Der Arbeitgeber muss alle Beschäftigten über die Gefährdungen am Arbeitsplatz unterrichten. 

• Diese Unterrichtung erfolgt z.B. durch Betriebsanweisungen oder durch Aushänge, wie z.B. Alarmpläne, Brandschutzordnungen, Flucht- und Rettungspläne usw.
  
• Für schutzbedürftige Personengruppen und besondere Tätigkeiten mit erhöhter Gefährdung hat der Gesetzgeber die "Aushangpflicht" vorgeschrieben. 
  (siehe o.g. Liste)
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• Zusätzlich sollen in Unternehmen die Unfallverhütungsvorschriften an einer geeigneten Stelle ausliegen und die Beschäftigten durch spezielle Unterweisungen (mindestens einmal jährlich) unterricht werden. 
  (siehe § 7 BGV A1)

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Rechtsquellen:

weitere Informationsquellen:

• Übersicht Arbeitsrecht  (siehe http://www.sidiblume.de/info-rom/arb_re/index.htm • Übersicht)
• Übersicht BerufsGenossenschaftliche Vorschriften und Regelwerk (BGVR) (siehe http://www.sidiblume.de/info-rom/bgvr/index.htm • Übersicht)

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