BetrSichV
Inhaltsübersicht

 

Abschnitt 1 
Allgemeine Vorschriften 

§ 1 Anwendungsbereich 
§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Gemeinsame Vorschriften für Arbeitsmittel 

§ 3 Gefährdungsbeurteilung 
§ 4 Anforderungen an die Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel 
§ 5 Explosionsgefährdete Bereiche 
§ 6 Explosionsschutzdokument 
§ 7 Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel 
§ 8 Sonstige Schutzmaßnahmen 
§ 9 Unterrichtung und Unterweisung 
§ 10 Prüfung der Arbeitsmittel 
§ 11 Aufzeichnungen

Abschnitt 3
Besondere Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen 

§ 12 Betrieb 
§ 13 Erlaubnisvorbehalt 
§ 14 Prüfung vor Inbetriebnahme 
§ 15 Wiederkehrende Prüfungen 
§ 16 Angeordnete außerordentliche Prüfung 
§ 17 Prüfung besonderer Druckgeräte 
§ 18 Unfall- und Schadensanzeige 
§ 19 Prüfbescheinigungen 
§ 20 Mängelanzeige 
§ 21 Zugelassene Überwachungsstellen 
§ 22 Aufsichtsbehörden für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes 
§ 23 Innerbetrieblicher Einsatz ortsbeweglicher Druckgeräte

Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften, Schlussvorschriften 

§ 24 Ausschuss für Betriebssicherheit 
§ 25 Ordnungswidrigkeiten 
§ 26 Straftaten 
§ 27 Übergangsvorschriften

 


Anhang 1: 
Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2 

Anhang 2: 
Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Benutzung von Arbeitsmitteln

Anhang 3: 
Zoneneinteilung explosionsgefährdeter Bereiche 

Anhang 4: 
A. Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten, die durch gefährliche explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können 
B. Kriterien für die Auswahl von Geräten und Schutzsystemen 

Anhang 5: 
Prüfung besonderer Druckgeräte nach § 17