BBiG

- Inhaltsübersicht -
Außer Kraft getreten, am 1.4.2005 durch Artikel 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG) (BGBl. 2005 Teil 1 Nr. 20 S.931, ausgegeben zu Bonn am 31. März 2005).  

Erster Teil: 
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Berufsbildung

§ 2 Geltungsbereich

 

Zweiter Teil: 
Berufsausbildungsverhältnis

Erster Abschnitt: 
Begründung des Berufsausbildungsverhältnisses

§ 3 Vertrag

§ 4 Vertragsniederschrift

§ 5 Nichtige Vereinbarungen

 

Zweiter Abschnitt: 
Inhalt des Berufsausbildungsverhältnisses

Erster Unterabschnitt: 
Pflichten des Ausbildenden

§ 6 Berufsausbildung

§ 7 Freistellung

§ 8 Zeugnis

 

Zweiter Unterabschnitt: 
Pflichten des Auszubildenden

§ 9 Verhalten während der Berufsausbildung

 

Dritter Unterabschnitt: 
Vergütung

§ 10 Vergütungsanspruch

§ 11 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung

§ 12 Fortzahlung der Vergütung

 

Dritter Abschnitt: 
Beginn und Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses

§ 13 Probezeit

§ 14 Beendigung

§ 15 Kündigung

§ 16 Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung

 

Vierter Abschnitt: 
Sonstige Vorschriften

§ 17 Weiterarbeit

§ 18 Unabdingbarkeit

§ 18a Interessenvertretung

§ 18b Verordnungsermächtigung

§ 19 Andere Vertragsverhältnisse

 

Dritter Teil: 
Ordnung der Berufsbildung

Erster Abschnitt: 
Berechtigung zum Einstellen und Ausbilden

§ 20 Persönliche und fachliche Eignung

§ 21 Erweiterte Eignung

§ 22 Eignung der Ausbildungsstätte

§ 23 Eignungsfeststellung

§ 24 Untersagung des Einstellens und Ausbildens

 

Zweiter Abschnitt: 
Anerkennung von Ausbildungsberufen, Änderung der Ausbildungszeit

§ 25 Ausbildungsordnung

§ 26 Stufenausbildung

§ 27 Berufsausbildung außerhalb der Ausbildungsstätte

§ 28 Ausschließlichkeitsgrundsatz

§ 29 Abkürzung und Verlängerung der Ausbildungszeit

§ 30 (aufgehoben)

 

Dritter Abschnitt: 
Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse

§ 31 Einrichten, Führen

§ 32 Eintragen, Ändern, Löschen

§ 33 Antrag

 

Vierter Abschnitt: 
Prüfungswesen

§ 34 Abschlussprüfung

§ 35 Prüfungsgegenstand

§ 36 Prüfungsausschüsse

§ 37 Zusammensetzung, Berufung

§ 38 Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Abstimmung

§ 39 Zulassung zur Abschlussprüfung

§ 40 Zulassung in besonderen Fällen

§ 41 Prüfungsordnung

§ 42 Zwischenprüfungen

§ 43 Gleichstellung von Prüfungszeugnissen

 

Fünfter Abschnitt: 
Regelung und Überwachung der Berufsausbildung

§ 44 Regelungsbefugnis

§ 45 Überwachung, Ausbildungsberater

 

Sechster Abschnitt: 
Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung

§ 46 Berufliche Fortbildung

§ 47 Berufliche Umschulung

 

Siebenter Abschnitt: 
Berufliche Bildung Behinderter Menschen

§ 48 Berufsausbildung

§ 48a Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen

§ 48b Ausbildungsregelungen der zuständigen Stellen

§ 49 Berufliche Fortbildung, berufliche Umschulung

 

Achter Abschnitt: 
Berufsausbildungsvorbereitung

§ 50 Personenkreis und Anforderungen

§ 51 Qualifizierungsbausteine, Bescheinigung

§ 52 Überwachung, Berater

 

Vierter Teil: 
Ausschüsse für Berufsbildung

Erster Abschnitt: 
Bundesausschuss

§ 53 (aufgehoben)

 

Zweiter Abschnitt: 
Landesausschüsse

§ 54 Errichtung, Geschäftsordnung, Abstimmung

§ 55 Aufgaben

 

Dritter Abschnitt: 
Berufsbildungsausschuss der zuständigen Stelle

§ 56 Errichtung

§ 57 Beschlussfähigkeit, Abstimmung

§ 58 Aufgaben

§ 59 Geschäftsordnung

 

Fünfter Teil: 
Berufsbildungsforschung

§§ 60 bis 72 (aufgehoben)

 

Sechster Teil: 
Besondere Vorschriften für einzelne Wirtschafts- und Berufszweige

Erster Abschnitt
Berufsbildung in zulassungspflichtigen Handwerken der Handwerksordnung

§ 73 Anwendung der Handwerksordnung für zulassungspflichtige Handwerke

§ 74 Zuständige Stelle

 

Zweiter Abschnitt: 
Berufsbildung in anderen Gewerbezweigen und im Bergwesen

Erster Unterabschnitt: 
Allgemeine Vorschriften

§ 75 Zuständige Stelle

§ 76 Fachliche Eignung

 

Zweiter Unterabschnitt: 
Grafisches Gewerbe

§ 77 (aufgehoben)

 

Dritter Unterabschnitt: 
Bergwesen

§ 78 Untersagung des Einstellens und Ausbildens

 

Dritter Abschnitt: 
Berufsbildung in der Landwirtschaft

§ 79 Zuständige Stelle

§ 80 Fachliche Eignung

§ 81 Meisterprüfung

§ 82 Eignung der Ausbildungsstätte

 

Vierter Abschnitt: 
Berufsbildung im öffentlichen Dienst

§ 83 Geltungsbereich

§ 84 Zuständige Stelle

§ 84a Zuständige Stelle für den Bereich der Kirchen und sonstigen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts

§ 85 Verpflichtung zum Soldaten auf Zeit

§ 86 Zulassung zur Abschlussprüfung

 

Fünfter Abschnitt: 
Berufsbildung der Rechtsanwalts-, Patentanwalts- und Notargehilfen

§ 87 Zuständige Stelle

§ 88 Fachliche Eignung

 

Sechster Abschnitt: 
Berufsbildung der Gehilfen in wirtschafts- und steuerberatenden Berufen

§ 89 Zuständige Stelle

§ 90 Fachliche Eignung

 

Siebenter Abschnitt: 
Berufsbildung der Arzt-, Zahnarzt- und Apothekenhelfer

§ 91 Zuständige Stelle

§ 92 Fachliche Eignung

 

Achter Abschnitt: 
Berufsbildung in der Hauswirtschaft

§ 93 Zuständige Stelle

§ 94 Fachliche Eignung

§ 95 Meisterprüfung

§ 96 Eignung der Ausbildungsstätte

 

Neunter Abschnitt: 
Sonstige Berufs- und Wirtschaftszweige

§ 97 Ermächtigung

 

Siebenter Teil: 
Bußgeldvorschriften

§ 98 (aufgehoben)

§ 99 Ordnungswidrigkeiten

 

Achter Teil: 
Änderung und Außerkrafttreten von Vorschriften

§ 100 Handwerksordnung

§ 101 Neufassung der Handwerksordnung

§ 102 Arbeitsgerichtsgesetz

§ 103 Industrie- und Handelskammergesetz

§ 104 Gewerbeordnung

§ 105 Erstes Strafrechtsreformgesetz

§ 106 Weitere Vorschriften

 

Neunter Teil: 
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 107 Heil- und Heilhilfsberufe

§ 108 Fortgeltung bestehender Regelungen

§ 108a Gleichstellung von Abschlusszeugnissen im Rahmen der Deutschen Einheit

§ 109 Umwandlung der Prüfungsausschüsse

§ 110 Zwischenprüfungen

§ 111 Fortsetzung der Berufsausbildung

§ 112 Europaklausel

§ 113 Inkrafttreten

 

Außer Kraft getreten, am 1.4.2005 durch Artikel 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Reform der beruflichen Bildung (Berufsbildungsreformgesetz - BerBiRefG) (BGBl. 2005 Teil 1 Nr. 20 S.931, ausgegeben zu Bonn am 31. März 2005).