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Beauftragte

Unterlagen – Spätere Arbeit

Nach der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV) hat der Koordinator (SiGeKo) eine Unterlage zusammenzustellen.
Damit sollen insbesondere:

  • Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit für die mit späteren Arbeiten an der baulichen Anlage Beschäftigten reduziert und
  • Improvisationen und Informationsdefizite bei späteren Arbeiten an der baulichen Anlage und dadurch bedingte Störungen, Sachschäden und Unfälle vermieden werden.

Mit der Unterlage schafft der Bauherr/Koordinator eine Voraussetzung für die sicherheits- und gesundheitsgerechte Gestaltung der späteren Arbeiten und damit auch für eine langfristig wirtschaftliche Nutzung und Instandhaltung der baulichen Anlage.

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Strahlenschutzbeauftragte

Bestellung:

nach § 13 RöV

  • Unternehmen, die Röntgeneinrichtungen betreiben, soweit das für einen sicheren Betrieb notwendig ist

Soweit dies für den sicheren Betrieb notwendig ist, hat der Strahlenschutzverantwortliche für die Leitung oder Beaufsichtigung dieses Betriebs die erforderliche Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen. Bei der Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten sind dessen Aufgaben, innerbetrieblicher Entscheidungsbereich und die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen.

Es dürfen nur Personen zu Strahlenschutzbeauftragten bestellt werden, bei denen keine Tatsachen vorliegen, aus denen sich Bedenken gegen ihre Zuverlässigkeit ergeben, und die die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz besitzen.

Aufgaben:

nach §§ 14, 15 RöV

  • Überwachung der Einhaltung der Schutzvorschrift
  • Einhaltung der Bestimmungen über die Genehmigung oder Bauartzulassung und die erlassenen Anordnungen und Auflagen, deren Durchführung und Erfüllung
  • unverzügliche Berichterstattung am Strahlenschutzverantwortliche (Betreiber, z.B. Geschäftsführer) über festgestellte Mängel
  • Zusammenarbeit und Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten des Strahlenschutzes mit dem Betriebsrat oder dem Personalrat, den Fachkräften für Arbeitssicherheit und dem Arzt nach § 41 RöV
  • Beratung des Betriebsrats oder Personalrats auf dessen Verlangen in Angelegenheiten des Strahlenschutzes.

Der Strahlenschutzverantwortliche hat den Strahlenschutzbeauftragten über alle Verwaltungsakte und Maßnahmen, die Aufgaben oder Befugnisse des Strahlenschutzbeauftragten betreffen, unverzüglich zu unterrichten.

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Störfallbeauftragte

Bestellung:

(nach § 58a BImSchG iV. mit 5.BImSchV und 12.BImSchV) durch

  • Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen, die Betriebsbereich oder Teil eines Betriebsbereichs im Sinne der Störfallverordnung sind

Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen haben einen oder mehrere Störfallbeauftragte zu bestellen, sofern dies im Hinblick auf die Art und Größe der Anlage wegen der bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs auftretenden Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft erforderlich ist. Die Bundesregierung bestimmt nach Anhörung der beteiligten Kreise durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die genehmigungsbedürftigen Anlagen, deren Betreiber Störfallbeauftragte zu bestellen haben.

Aufgaben

  • Überwachung auf Einhaltung der Vorschriften der Störfall-Verordnung
  • Beratung des Betreibers der Anlage und unverzügliche Mitteilung von Störungen und Mängel
  • Hinwirken auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage
  • Erstellung eines Jahresberichts

(nach § 58b BImSchG iV. mit 5.BImSchV):
Der Störfallbeauftragte berät den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können. Er ist berechtigt und verpflichtet,

  1. auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage hinzuwirken, dem Betreiber unverzüglich ihm bekannt gewordene Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs mitzuteilen, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen können,
  2. die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie die Erfüllung erteilter Bedingungen und Auflagen im Hinblick auf die Verhinderung von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle der Betriebsstätte in regelmäßigen Abständen, Mitteilung festgestellter
  3. Mängel und Vorschläge zur Beseitigung dieser Mängel,
  4. Mängel, die den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz sowie die technische Hilfeleistung betreffen, unverzüglich dem Betreiber zu melden.

Der Störfallbeauftragte erstattet dem Betreiber jährlich einen Bericht über die getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen. Darüber hinaus ist er verpflichtet, die von ihm ergriffenen Maßnahmen zur Erfüllung seiner Aufgaben schriftlich aufzuzeichnen. Er muss diese Aufzeichnungen mindestens fünf Jahre aufbewahren.

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SiGePlan (Sicherheits- und Gesundheitsplan)

Das frühzeitige Erkennen von Gefährdungen versetzt den Bauherrn oder den von ihm beauftragten Dritten in die Lage, Sicherheit und Gesundheitsschutz zu planen. Damit können insbesondere:

  • Gefährdungen für alle am Bau Beteiligten sowie die von der Baustelle ausgehenden Gefährdungen für Dritte minimiert werden,
  • die entsprechenden Maßnahmen und Einrichtungen auf die Anforderungen verschiedener Gewerke abgestimmt und ihre gemeinsame Nutzung festgelegt werden,
  • Störungen als Folge von Personen- und Sachschäden sowie Improvisationen beim Bauablauf vermieden werden.

Hierzu kann es sinnvoll sein, fachkundigen Rat bei Arbeitsschutzbehörden, Berufsgenossenschaften, Fachkräften für Arbeitssicherheit, Sachverständigen oder anderen Experten einzuholen.

Durch einen derart geplanten und optimierten Arbeitsschutz wird die Qualität der geleisteten Arbeit verbessert. Der Bauherr schafft damit die Voraussetzungen für eine weitgehend unfallfreie, termingerechte und kostengünstige Ausführung seines Bauvorhabens.

Inhalt des SiGePlan

  1. Allgemeines
  2. Angaben zum Bauvorhaben
  3. Übersicht zu Auftragnehmern
  4. Regelungen für das Bauvorhaben
  5. Organisation der Baustelle
  6. Beauftragung von Nachauftragnehmern
  7. Anhänge (Planungsunterlagen, Einrichtungsplan, SiGePlan, Alarmpläne usw..

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Sicherheitsfachkraft – Fachkraft für Arbeitssicherheit

Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind Personen, die den nachstehenden Anforderungen genügen:

  • Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu fuhren und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen.
  • Der Sicherheitstechniker oder -meister muss über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen.

Bestellung:

    Entscheidend für die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist

  1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,
  2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und
  3. die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft,
  4. die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen
  5. die Kenntnis und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach §13 Abs. 1 Nr.1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.

Aufgaben:

  1. 1. den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten, insbesondere bei
    1. der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen und sanitären Einrichtungen,
    2. der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen,
    3. der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln,
    4. der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs, der Arbeitsumgebung und in sonstigen Fragen der Ergonomie,
    5. der Beurteilung der Arbeitsbedingungen
    6. die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen,
  2. die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit
    1. die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abstanden zu begehen und festgestellte Mangel dem Arbeitgeber oder der sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Person mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mangel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken,
    2. auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten,
    3. Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und dem Arbeitgeber Maßnahmen zur Verhütung dieser Arbeitsunfälle vorzuschlagen,
  3. darauf hinzuwirken, dass sich alle im Betrieb Beschäftigten den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken.
    Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben außerdem im Arbeitsschutzausschuss mitzuwirken. In diesem Ausschuss berichten Fachkräfte für Arbeitssicherheit über die bisherige Tätigkeit und unterbreiten Vorschläge zur zukünftigen Präventionsstrategie und -arbeit.

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Sicherheitsbeauftragter

Sicherheitsbeauftragte sind vom Arbeitgeber beauftragte Beschäftigte, die neben ihrer Tätigkeit eine zusätzliche Arbeitsaufgabe wahrnehmen.

Bestellung:

Sicherheitsbeauftragte sind nach § 22 SGB VII und § 20 BGV A1 (schriftlich) zu bestellen.

Anzahl der zu bestellenden Sicherheitsbeauftragte:

In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer Sicherheitsbeauftragte zu bestellen.
In Unternehmen mit besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger anordnen, dass Sicherheitsbeauftragte auch dann zu bestellen sind, wenn die Mindestbeschäftigtenzahl nicht erreicht wird. Für Unternehmen mit geringen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger die Zahl 20 in seiner Unfallverhütungsvorschrift erhöhen.

Aufgaben:

Diese Aufgaben sind in § 22 des Sozialgesetzbuches SGB VII und der Unfallverhütungsvorschrift “Grundsätze der Prävention” (§ 20 BGV A1)

  • Sich überzeugen, dass die in Unfallverhütungsvorschriften, BG-Regeln, Merkblättern usw. vorgeschriebenen technischen Schutzeinrichtungen und die persönlichen Schutzausrüstungen vorhanden sind.
  • Sich überzeugen, dass die technischen Schutzeinrichtungen funktionsfähig und die persönlichen Schutzausrüstungen in gebrauchsfähigem Zustand sind.
  • Darauf achten, dass Ihre Kollegen technische Schutzeinrichtungen und persönliche Schutzausrüstungen in der vorgesehenen Art und Weise benutzen.
  • Mängel unverzüglich Ihrem Vorgesetzten melden (er soll sich mindestens einmal im Monat zu einem Erfahrungsaustausch mit Ihnen treffen).
  • Ihren Arbeitskollegen den richtigen Umgang mit Arbeitsmitteln, Arbeitsgegenstände und Arbeitsstoffen erklären und zeigen.
    Ihre Arbeitskollegen über Sicherheit und Gesundheitsschutz informieren.
  • Sich besonders kümmern um Neue im Betrieb, Jugendliche und ausländische Kollegen, die die deutsche Sprache nur unvollkommen beherrschen.
  • Sich an Unfalluntersuchungen und an den Betriebsbesichtigungen durch die Aufsichtsperson der Berufsgenossenschaft beteiligen.

Sicherheitsbeauftragte haben im Arbeitsschutzausschuss mitzuwirken. In diesem Ausschuss berichten Sicherheitsbeauftragte über die bisherige Tätigkeit und unterbreiten Vorschläge zur zukünftigen Präventionsstrategie und -arbeit.

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Sachkundige WHG

Bestellung:

(nach WHG)
Der Betreiber hat beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen die Anlagen und die Sicherheitseinrichtungen selbständig zu überwachen oder aber durch zugelassene Sachverständigen auf den ordnungsgemäßen Zustand überprüfen zu lassen.

Aufgaben:

  • Überwachung und Kontrolle der Anlagen und Sicherheitseinrichtung

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Medizinproduktebeauftragte

(auch Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte)

Bestellung:

(nach § 30 MPG)
“Verantwortliche für das erstmalige Inverkehrbringen von Medizinprodukten” (§ 5 MPG) haben unverzüglich nach Aufnahme der Tätigkeit eine Person mit der zur Ausübung ihrer Tätigkeit erforderlichen Sachkenntnis und der erforderlichen Zuverlässigkeit als Sicherheitsbeauftragten für Medizinprodukte zu bestimmen.
Der Verantwortliche von Medizinprodukten hat der zuständigen Behörde den Sicherheitsbeauftragten sowie jeden Wechsel in der Person unverzüglich anzuzeigen.
Der Nachweis der erforderlichen Sachkenntnis als Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte wird erbracht durch das Zeugnis über eine abgeschlossene naturwissenschaftliche, medizinische oder technische Hochschulausbildung oder eine andere Ausbildung, die zur Durchführung der unter Absatz 4 genannten Aufgaben befähigt, und eine mindestens zweijährige Berufserfahrung. Die Sachkenntnis ist auf Verlangen der zuständigen Behörde nachzuweisen.
Der Sicherheitsbeauftragte für Medizinprodukte darf wegen der Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.
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Wichtiger Hinweis zu medizinischen elektrischen Systemen (ME-System):
Als Inverkehrbringer von Medizinprodukten gelten auch Betreiber die mehrere Medizinprodukte (ME-Geräte) bzw. Medizinprodukte (ME-Geräte) mit Nicht-Medizinprodukte (Nicht-ME-Gerät) zu einer Funktionseinheit (ME-System) zusammenkoppeln.
(siehe auch DIN VDE 0750-1-1 oder IEC 60601-1-1)

Aufgaben:

Der Sicherheitsbeauftragte für Medizinprodukte hat bekannt gewordene Meldungen über Risiken bei Medizinprodukten zu sammeln, zu bewerten und die notwendigen Maßnahmen zu koordinieren. Er ist für die Erfüllung von Anzeigepflichten verantwortlich, soweit sie Medizinprodukterisiken betreffen.

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Laserschutzbeauftrager

Bestellung:

(nach § 6 Abs.1 BGV B2 iV. § 15 Abs.1 SGB VII)
Der Unternehmer hat für den Betrieb von Lasereinrichtungen der Klassen 3 B oder 4 Sachkundige als Laserschutzbeauftragte schriftlich zu bestellen.
Dieses gilt nicht, wenn der Unternehmer der Berufsgenossenschaft nachweist, dass er selbst die erforderliche Sachkunde besitzt, und den Betrieb der Lasereinrichtungen selbst überwacht.

Aufgaben:

Laserschutzbeauftragten haben vom Unternehmer folgende Aufgaben übertragen bekommen:

  1. Überwachung des Betriebes der Lasereinrichtungen,
  2. Unterstützung des Unternehmers hinsichtlich des sicheren Betriebs und der notwendigen Schutzmaßnahmen,
  3. Zusammenarbeit mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben einschließlich Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten des Laserstrahlenschutzes.

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Kesselwärter

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Immisionsschutzbeauftragter

(auch Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz)
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Hygiene- und Desinfektionsplan

Durch allgemeine Hygienemaßnahmen kann die Zahl von Schmierinfektionen verringert werden, insbesondere durch persönliche Hygiene, Sauberkeit am Arbeitsplatz sowie sachgemäße Handhabung verschmutzter Arbeitskleidung und persönlicher Schutzausrüstung. Besondere Vorsicht ist geboten beim Essen, Trinken und Rauchen. Die Aufstellung eines Hygiene- und Reinigungsplanes mit festgelegten Reinigungsintervallen sowie seine konsequente Ausführung ist erforderlich. Im Rahmen der Unterweisung sind die Beschäftigten über den Reinigungs- und Hygieneplan (oder Hygiene- und Desinfektionsplan) zu informieren. Seine Einhaltung ist fortlaufend schriftlich zu dokumentieren.
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Gewässerschutzbeauftragter

(auch Betriebsbeauftragter für Gewässerschutz)
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Gefahrgutbeaugtragter

(auch “Sicherheitsberater” [en: safety advisor])

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Ersthelfer

Ersthelfer sind vom Arbeitgeber beauftragte Beschäftigte, die neben ihrer Tätigkeit eine zusätzliche Arbeitsaufgabe wahrnehmen.

Ihre Aufgabe ist es, wenn Beschäftigte bei der Arbeit Verletzungen erleiden, die ersten Sofortmaßnahmen (Erste Hilfe) einleiten bis der Rettungsdienst oder ein Arzt die Erstversorgung übernimmt.
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Druckluftbeauftragte (Druckluftfachkraft)

Bestellung:

  • (nach § 18 DrucklV)
  • einen Fachkundigen, der die Arbeiten in Druckluft leitet und den Betrieb der Arbeitskammern ständig überwacht, sowie dessen ständigen Vertreter,
  • einen Sachkundigen, der das Druckleitungsnetz, die Personen- und Materialschleusen und die Krankendruckluftkammern vor dem Beginn einer jeden Arbeitsschicht unter einem dem Arbeitsdruck entsprechenden Luftdruck daraufhin prüft, ob sie dicht sind,
  • einen Sachkundigen, der die elektrischen Anlagen beim Betrieb der Arbeitskammer und der Krankendruckluftkammer ständig überwacht,
  • einen Schleusenwärter, der den Schleusenbetrieb nach Maßgabe der Anweisung des Anhanges 3 ständig überwacht,
    zwei Sachkundige, die sich ständig an der Arbeitsstelle aufhalten, davon einer in der Arbeitskammer, und die ständig in der Lage sind, einen auftretenden Brand zu bekämpfen,
  • zwei Betriebshelfer, die sich an der Arbeitsstelle ständig aufhalten, davon einer in der Arbeitskammer, und die ständig in der Lage sind, bei Unfällen und Drucklufterkrankungen Erste Hilfe zu leisten.
  • eine ausreichende praktische Erfahrung bei Arbeiten in Druckluft besitzt und
  • über ausreichende Kenntnisse der bei Arbeiten in Druckluft auftretenden Gefahren und der zur Abwendung solcher Gefahren zu treffenden Maßnahmen verfügt.

Der Befähigungsschein ist in der Regel für die Dauer von drei Jahren zu erteilen.

Aufgaben:

  • Überwachung und Überprüfung der Arbeiten in Druckluft
  • Rettung
  • Belehrung der Mitarbeiter

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Datenschutzbeauftragter

Beauftragter für den Datenschutz
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Brandschutzordnung


Eine Brandschutzordnung ist ein Anweisung des Eigentümers (einer baulichen Anlage) um den Nutzer oder Besucher über das “richtige” Verhalten im Brandfall zu informieren.
Die Brandschutz besteht aus den Teilen A, B und C.

  • Teil A (Aushang)
  • Teil B (Brandschutzordnung für Personen ohne besondere Brandschutzaufgaben)
  • Teil C (Brandschutzordnung für Personen mit besondere Brandschutzaufgaben)

Je nach Art, Nutzung und Größe der baulichen Anlage darf im Einvernehmen mit der zuständigen Behörde auf das Erstellen der Teile B und/oder C verzichtet werden.
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Brandschutzbeauftragter

Brandschutzbeauftragte sind vom Arbeitgeber beauftragte Beschäftigte.
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Biosicherheitsbeauftrater

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Beauftragter

(Innerbetriebliche Beauftragte)

Beauftragte sind natürliche Personen, die vom Unternehmer beauftragt werden, um innerbetriebliche Pflichten und Aufgaben wahrzunehmen.
Die Pflichten des Unternehmers bleiben trotz der Übertragung auf andere Personen unberührt. D.h. er muss für jede Beauftragung
eine geeignete Person auswählen und
diese kontrollieren.
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Abfallbeautragter

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