Arbeitsschutzlexikon

Berufsausbildung – Personen im Berufsausbildungsverhältnis

Die Berufsausbildung ist eine umfassende Ausbildung, die sich in eine breit angelegten berufliche Grundausbildung (Berufsschule) und in einer Vermittlung von fachlichern Fähigkeiten und Kenntnisse (Ausbildungsbetrieb) gliedert.
Die Eltern, als gesetzliche Vertreter von minderjährigen Auszubildenden, sollten die Eignung und Neigung des Minderjährigen berücksichtigen.

In der beruflichen Fortbildung werden bereits vorhandene berufliche Kenntnisse aufgefrischt (erhalten), erweitert (für einen beruflichen Aufstieg) oder an technischen Entwicklungen angepasst.

Eine berufliche Umschulung soll den Umzuschulenden zu einer anderen beruflichen Tätigkeit befähigen.

Rechtsquellen:

. Sozialer Arbeitsschutz : besonders schutzbedürftige Personen .
EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie [BBiG
(
HandwO, HGB, GewO),
JArbSchG, [SGB VII]
Verordnung + UVV      BGV A1 
sonstige Normen      BGI 624

Weitere Informationsquellen:

Berufausbildungsverhältnis

Das Berufsausbildungsverhältnis dient der individuellen Ausbildung des Eingestellten (Auszubildenden) und ist nicht wie ein Arbeitsvertragsverhältnis zur Erbringung von Leistungen verpflichtet. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist das Berufsausbildungsgesetz.
Jugendliche unter 18 Jahren dürfen nur in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf ausgebildet werden.

Ausbildungsvertrag

Zwischen dem Ausbildenden und dem Auszubildenden wird ein privatrechtlicher Vertrag geschlossen.
Für die Ausbildung von Jugendliche unter 18 Jahren muss die Zustimmung der gesetzlichen Vertreters des Jugendlichen eingeholt werden.
Der Berufsausbildungsvertrag muss schriftlich niedergelegt werden. Dieser ist nicht an einer bestimmten Form (formlos) gebunden.

    Er muss aber folgenden Inhalt aufweisen:

  • Art sowie Ziel der Berufsausbildung
  • Beginn und Dauer der Ausbildung,
  • Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte,
  • Dauer der täglichen Ausbildungszeit,
  • Dauer der Probezeit,
  • Zahlung und Höhe der Ausbildungsvergütung,
  • Dauer des Urlaubs,
  • Voraussetzungen, für die Kündigung des Ausbildungsvertrag,
  • allgemeine Hinweise auf vorhandene Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge.

Im Ausbildungsvertrag können weitere Rechte und Pflichten der Vertragspartner festgelegt werden, wenn diese für den Auszubildenden günstiger sind.

    Folgende Vereinbarungen sind im Ausbildungsvertrag unwirksam:

  • Verpflichtung des Auszubildenden, für die Berufsausbildung eine Entschädigung zu zahlen,
  • Vertragsstrafen, die sich auf das Berufsverhältnis beziehen,
  • Anzeigepflicht des Auszubildenden, dass nach dem Berufsausbildungsverhältnis kein Arbeitsvertragsverhältnis eingegangen wird.

Der Ausbildungsvertrag muss jeweils von den Vertragspartnern unterschrieben werden. Eine Niederschrift ist vom Arbeitgeber unverzüglich dem anderen Vertragspartner (Auszubildender oder bei Auszubildende unter18 Jahre, die gesetzlichen Vertreter) auszuhändigen.

Beginn und Beendigung

Probezeit: Die Probezeit beginnt mit dem Tag, der im Ausbildungsvertrag vereinbart wurde. Sie beträgt mindestens 1 Monat, darf aber 3 Monate nicht überschreiten (§ 13 BBiG).
Während dieser Probezeit kann jede Vertragspartei das Ausbildungsverhältnis fristlos oder zum Ende der Probezeit, ohne Angabe von Gründen, kündigen.
Ausbildungsdauer: Die Ausbildungsdauer soll 2-3 Jahre betragen (§ 25 BBiG) und wird durch Ausbildungsordnung des jeweiligen Berufsbilds bestimmt.
Im Einzelfall kann eine kürzere Ausbildungsdauer gewährt werden. Längere Ausbildungszeiten, als es in der Ausbildungsordnung festgelegt wurde, sind nicht zulässig.
Beendigung: Die Ausbildungszeit endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit oder wenn der Auszubildende die Abschlussprüfung besteht.
Im Fall des vorzeitigen Bestehens der Abschlussprüfung muss der Arbeitgeber den ehemaligen Auszubildenden als Facharbeiter mit vollen Bezügen bis zum vereinbarten Ende der Ausbildung weiterbeschäftigen.
Besteht ein Auszubildender die Abschlussprüfung nicht, so verlängert sich die Ausbildungszeit um höchstens 1 Jahr.
Wird der ehemalige Auszubildende im Anschluss an das Berufsausbildungsverhältnis weiterbeschäftigt, ohne dass etwas ausdrücklich vereinbart wurde, so gilt diese als Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit.
Kündigung: Ein Ausbildungsverhältnis nach der Probezeit kann nur außerordentlich aus wichtigem Grund und vom Auszubildenden mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden.
Die Kündigung muss schriftlich, unter gleichzeitiger Angabe von Kündigungsgründen, ausgesprochen werden. (§ 15 BBiG)

Pflichten des Ausbildenden

Der Ausbildende ist verpflichtet dem Auszubildende eine möglichst breit angelegte berufliche Grundbildung und eine berufliche Fachbildung zu vermitteln.

    Er ist weiterhin verpflichtet,

  • dafür zu sorgen, den Auszubildende Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die der Ausbildende zum Erreichen des Ausbildungsziel benötigt,
  • die Berufsausbildung, planmäßig, zeitlich und sachlich gegliedert so durchzuführen, dass der Auszubildende das vorgesehene Ausbildungsziel erreichen kann,
  • selbst auszubilden oder einen Ausbilder ausdrücklich damit zu beauftragen,
  • dem Auszubildenden Ausbildungsmittel, Werkzeuge, Werkstoffe und (soweit erforderlich) persönliche Schutzausrüstung kostenlos für die Berufsausbildung zur Verfügung zu stellen (auch für Zwischen- und Abschlussprüfungen),
  • den Auszubildenden zum Besuch der Berufsschule sowie zum Führen des Berichtsheftes anzuhalten,
  • Berichtshefte durchzusehen,
  • entsprechend den Arbeitsschutz- und Sozialvorschriften zu beschäftigen.
Freistellung für Berufsschule und Prüfungen: Der Auszubildende ist für die Berufsschule und für die Prüfungen unter Fortzahlung der Ausbildungsvergütung freizustellen (§ 7 BBiG).

Der Ausbildende muss die Kosten einer außerbetrieblichen Ausbildung tragen. Dass gilt auch für auswärtige Unterbringung und Verpflegung bei einer auswärtigen Unterbringung.

Zahlung der Ausbildungsvergütung: Der Ausbildende hat dem Auszubildende eine angemessene monatlich regelmäßige Ausbildungsvergütung zu zahlen (§ 10 Abs.1 BBiG) und ist für den laufenden Kalendermonat spätestens am letzten Arbeitstag des Monats zu zahlen.
Sachleistungen für Kost und Unterkunft dürfen nur bis 75% der Bruttovergütung angerechnet werden.
Arbeitszeiten, die außerhalb der täglichen Arbeitszeit liegen, müssen als Überstundenvergütung gezahlt oder als Freizeitausgleich gewährt werden. (§ 10 Abs.3 BBiG)
Bei unverschuldeter Krankheit (einschl. Arbeitsunfall) ist der Ausbilder verpflichtet dem Auszubildenden bis zu 6 Wochen eine Entgeltfortzahlung zu leisten.
Ausstellen eines Zeugnisses: Bei Beendigung des Ausbildungsverhältnisses hat der Ausbildende ein Zeugnis auszustellen.
Es muss Art, Dauer und Ziel der Berufsausbildung sowie die erworbene Fähigkeiten und Kenntnisse, auch Führung, Leistung und besondere fachliche Fähigkeiten angeben (§ 8 BBiG).

Pflichten des Auszubildenden

Der Auszubildende hat sich zu bemühen, die zum Erreichen des Ausbildungsziels erforderliche Kenntnisse zu erwerben (§ 9 BBiG) und muss:

  • im Rahmen der Berufsausbildung aufgetragene Verrichtungen sorgfältig ausführen,
  • am Berufsschulunterricht und an den Prüfungen teilzunehmen,
  • den Weisung des Ausbildenden (oder eines Beauftragten) zu folgen,
  • die für die Ausbildungsstätte geltende Ordnung zu beachten,
  • Ausbildungsmittel, Werkzeuge, Maschinen, (soweit erforderlich) persönliche Schutzausrüstung und sonstige Einrichtungen pfleglich zu behandeln,
  • das Berichtsheft ordnungsgemäß führen und regelmäßig vorlegen.