Arbeitsschutzlexikon

Bausstellenverordung

Rechtsquellen:

. Benutzen (Anwendung durch Beschäftigte) .
EU -Recht D -Recht D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie 89/391/EWG
Richtlinie + Gesetz 92/57/EWG
(
ArbSchG + SGB VII)
Verordnung + UVV BaustellV
sonstige Normen RAB 30

Weitere Informationsquellen:

20 Fragen zur Baustellenverordnung

(mg) Die hessische Arbeitsschutzverwaltung hat eine Handlungshilfe für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination in der Planungs- und der Ausführungsphase veröffentlicht. Neben den Fragen, die sich aus der Umsetzung der Baustellenverordnung ergeben, werden auch Beispiel für den SiGe-Plan und die Unterlage für spätere Arbeiten genannt. Die Handlungshilfe kann online unter der Adresse: www.sozialnetz-hessen.de abgerufen werden.

Allgemeines zu “Kleinbaustellen”

..Planen, Ausschreiben, Koordinieren, Bauen: Praxisgerechte Lösungen zur Umsetzung der Baustellenverordnung auf Kleinbaustellen

  • Impressum: http://www.lfas.bayern.de/
  • Herausgeber: Bayerisches Landesamt für Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Sicherheitstechnik, Pfarrstr. 3, 80538 München im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz
  • Verfasser: Mitarbeiter des Gewerbeaufsichtsamtes Regensburg, Bertholdstraße 2, 93047 Regensburg Dipl. Ing.(FH) Stitzinger, Dipl.-Ing.(FH) Weichselgartner und Dipl.-Ing.(FH) Woldrich

(sa 6/2001) Baustellen sind europaweit die gefährlichsten Arbeitsbereiche. Die Unfallhäufigkeit auf dem Bau ist in Deutschland mehr als doppelt so hoch wie im Durchschnitt der gewerblichen Wirtschaft. Etwa jeder zweite tödliche Arbeitsunfall ereignet sich auf einer Baustelle. Besondere Gefahrensituationen ergeben sich auf Baustellen aus den sich ständig ändernden Verhältnissen, den Witterungseinflüssen, dem Termindruck und insbesondere daraus, dass die Arbeiten von Beschäftigten verschiedene Arbeitgeber gleichzeitig oder nacheinander ausgeführt werden.

Umfangreiche Untersuchungen haben ergeben, dass mehr als die Hälfte der Unfälle am Bau auf Planungsfehler und mangelnde Organisation zurückzuführen sind. Genau an dieser Stelle setzt die am 1.Juli 1998 in Kraft getretene Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung) an. Sie verpflichtet den Bauherrn als Veranlasser eines Bauvorhabens bereits bei der Planung dafür zu sorgen, dass die baustellenspezifischen Arbeitsschutzmaßnahmen berücksichtigt, koordiniert und umgesetzt werden. Die Pflichten der Arbeitgeber und Beschäftigten nach dem Arbeitsschutzgesetz und sonstigen Rechtsvorschriften bleiben dabei unberührt.

Der Bauherr kann diese Aufgaben, sofern er über entsprechende Sachkenntnisse verfügt, selbst wahrnehmen oder einen Dritten beauftragen. Bei kleinen und mittleren Bauvorhaben bietet sich an, die Verpflichtungen auf die mit der Planung, Ausschreibung und Objektüberwachung Beauftragten zu übertragen. Die zur Umsetzung der Baustellenverordnung erforderlichen Maßnahmen sind auch für den Bauherrn von Vorteil. Sie verbessern die Kostentransparenz, da schon in der Ausschreibung auf notwendige Sicherheitseinrichtungen verwiesen wird, deren nachträgliche Berücksichtigung das Bauvorhaben verteuern würde. Darüber hinaus bewirken sie eine Optimierung des Bauablaufes, indem Störungen vermieden, das Terminverzugsrisiko vermindert und die Qualität der geleisteten Arbeit erhöht wird.

Die vorliegende Informationsbroschüre stellt praxisgerechte Lösungen zur Umsetzung der Baustellenverordnung auf kleineren und mittleren Baustellen heraus. Sie richtet sich an die Bauherren und die von diesen mit der Wahrnehmung der Pflichten nach der Baustellenverordnung Beauftragten. Dies sind in der Regel Ingenieure, Architekten oder auch Meister und Techniker. Am Beispiel eines Wohnhauses soll verdeutlicht werden, wie durch gezielte Koordinierungsmaßnahmen bei der Planung und Ausführung von Bauvorhaben die Sicherheit auf Baustellen mit vertretbarem Aufwand entscheidend verbessert werden kann.

Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumentation für den Bau von Einfamilienhäusern

(mg 2/2001) Für einige unserer Kunden ergab sich in den letzten Monaten die Notwendigkeit, auch für den Bau von Einfamilien- oder Doppelhäusern die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu koordinieren. Unter Berücksichtigung der Bedingungen der Baustellenverordnung wurde eine dazugehörige Dokumentation entwickelt. Sie besteht aus einem Textteil mit organisatorischen Anforderungen an die Beteiligten, einer Broschüre mit “Grundsätzlichen Maßnahmen” (GM), einer Vorlage für den Baustellenaushang und einem SiGe-Plan, der den Bedingungen beim Einfamilienhausbau gerecht wird. Mit dieser Dokumentation werden die Anforderungen der BaustellV in praktischer Form mehr als nur erfüllt. Die SiGe-Dokumentation gibt es für die Massiv- und die Fertigteilbauweise für Einfamilien- oder Doppelhäuser. Wenn Sie mehr zu diesem Thema wissen wollen oder am Bezug der SiGe-Dokumentation interessiert sind, kontaktieren Sie Herrn Dipl.-Ing. Matthias Glawe (Tel. 0391/59727-0).

Dokumentationen zu BaustellV

..Der Überwachungsbericht für den Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator
(mg 2/2001) Die Baustellenverordnung verlangt vom Koordinator in der Ausführungsphase, die “Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch durch die Arbeitgeber zu koordinieren”. In diesem Zusammenhang wird als SiGe-Koordinator auch die Baustelle begehen müssen, um sich vor Ort ein Bild über die Umsetzung der geplanten Schutzmaßnahmen zu machen. Doch wie dokumentiere ich diese Tätigkeit. Eine Problematik, für die jetzt eine Lösung gefunden wurde: Der Überwachungsbericht. Er zeigt übersichtlich die überprüften Maßnahmen auf der Baustelle, enthält alle erforderlichen Angaben, um die Begehung rechtssicher zu dokumentieren.

Ein Rechtsbehelf macht den Beteiligten auf der Rückseite des Formblatts Ihre Pflichten im Rahmen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes auf der Baustelle noch einmal deutlich.

Es hat sich in der praktischen Anwendung gezeigt einen solchen Überwachungsbericht für die eigene Dokumentation, auf Anforderung für den Bauherrn, aber auch für die betroffenen Aufragnehmer (Bauunternehmen) zu erstellen.

Der Bericht kann als A4-Block (mit Durchschlägen) bei der Fa. Blume bezogen werden. Eine Musteransicht können Sie sich unter www.sidiblume.de/download/sige_ber.pdf als pdf-Datei (220 kB) anschauen.

Grundsätzliche Maßnamen / Gelbe Mappe der Bau-BG

Neue Datenblätter für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen erschienen
(mg 2/2001) Für die “Grundsätzlichen Maßnahmen” (GM) zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz auf Baustellen sind jetzt neue Datenblätter erstellt worden. Dabei handelt es sich um Handzeichen für Einweiser von Baufahrzeugen (A 098) Hubschraubereinsatz auf Baustellen (A 100) Anschlagen von Betonstahl (D 036a) und Verlegen von Bitumenschweißbahnen (D119).

Die Datenblätter zeigen übersichtlich auf einer Seite die auftretenden Gefährdungen, die zu treffenden Schutzmaßnahmen und die anzuwendenden Arbeitsschutzbestimmungen. Damit können diese Datenblätter z.B. als weitergehende Information zum SiGe-Plan und zur Verteilung an die am Bau Beteiligten genutzt werden. Die Datenblätter können unter Tel. 0391 / 59727-0 zum Preis von 5,- EUR zzgl. MwSt.+Versand bezogen werden.

SiGe-Koordinator

Koordination ist eine Dienstleistung
(sa 12a/2000) Es wurde auch auf dieser Veranstaltung wieder deutlich, dass die Koordination von Sicherheit und Gesundheitsschutz eine Dienstleistung ist. Er hat z.B. grundsätzliche keine Verfügungsgewalt über sächliche Mittel.

Das bedeutet aber auch, das der Koordinator einen Dienstvertrag mit dem Bauherr abschließen sollte. Die pauschale Einbindung der Koordination auf der Baustelle oder der Erstellung des SiGe-Plans in einen Werkvertrag ist nicht zulässig.

Bau- und Arbeitsschutzrecht: Sicherheit und Gesundheitsschutz in Leistungsbeschreibungen, Kalkulation und Abrechnung

(mg 12a/2000, Quelle: Industrieverband zur Förderung des Bauens mit Stahlblech e.V.)
Im Rahmen der SiGe-Koordination während er Planung des Bauvorhabens tauchen immer wieder Fragen auf, wie die zu treffenden Schutzmaßnahmen der beteiligten Unternehmen in die Kategorien “Nebenleistung” und “Besondere Leistung” nach VOB einzubinden sind. Dazu an dieser Stelle einige Hinweise: Grundsätzlich trägt der Bauherr die Verantwortung für das Bauvorhaben, also auch für die sachgerechte Beschreibung von Leistungen und für das Schaffen von Voraussetzungen an der baulichen Anlage, unter denen der Unternehmer seine ihm obliegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzpflichten erfüllen kann.
Ist für das Bauvorhaben die VOB Teil B vereinbart, so gilt automatisch auch die VOB teil C, Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV). Nach §2 Nr.1 VOB/B sind mit dem Einheitspreis alle Aufwendungen abgegolten, die nach der Ausschreibung, den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen, den Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen und der gewerblichen Verkehrssitte zur vertraglichen Leistung gehören. Dieser Grundgedanke wird in Teil C (DIN 18299ff.) fortgesetzt.

Zu den Nebenleistungen, die auch ohne Erwähnung im Vertrag zu vertraglichen Leistungen gehören, zählen grundsätzlich nach DIN 18299 Abschnitt 4.1.4 auch die zu treffenden Schutzmaßnahmen gemäß den staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften. In den Hinweisen für das Aufstellen der Leistungsbeschreibung der DIN 18299 ff. werden abweichend davon in Abschnitt 0.4 Beispiele genannt, wann Nebenleistungen selbständig in der Leistungsbeschreibung zu erwähnen und dementsprechend auch selbständig vergütet werden sollen.

Eine ausdrückliche Erwähnung von Nebenleistungen ist dann geboten, wenn die Kosten der Nebenleistungen von erheblicher Bedeutung für die Preisbildung sind. In diesen Fällen sind besondere Ordnungszahlen (Positionen) vorzusehen. Dies kommt z.B. in Betracht nach:

  • DIN 18299 (Allgemeine Regeln ..) für das Einrichten und Räumen der Baustelle, Gerüste und besondere Anforderungen an Zufahrt, Lager- und Stellflächen.
  • Nach DIN 18338 (Dachdeckung und -abdichtung) für Art, Lage und Tragfähigkeit von Anschlagpunkten für Schutznetze, Angaben zur Ausführung und besondere Anforderungen an Schutzgerüste und -maßnahmen,
  • DIN 28335 (Stahlbau) für das Vorhalten von Gerüsten und das Erstellen und Vorhalten von Baubehelfen.

Das bedeutet, dass es erforderlich ist, bestimmte Schutzmaßnahmen, wie z.B. Auffangnetze nach DIN 32767, deren Einbau und das Vorhalten über die geforderte Zeit sowie die Errichtung von Hilfskonstruktionen (Treppentürme usw.) im Einzelnen in die Leistungsbeschreibung in eigenen Positionen aufzunehmen, da die Kosten hierfür von erheblicher Bedeutung für die Preisbildung sind.

Zu den Besonderen Leistungen, die n icht Nebenleistungen im Sinne von Abschnitt 4.1 sind und dementsprechend immer in eigenen Positionen ausgeschrieben sein müssen, gehören im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes:

  • Sicherungsmaßnahmen zur Unfallverhütung für Leistungen anderer Unternehmen (4.2.3 DIN 18299)
  • Aufstellen, Vorhalten, Betreiben von Einrichtungen zur Sicherung und Aufrechterhaltung des Verkehrs auf der Baustelle (4.2.7 DIN 18299)

Die VOB regelt damit klar, dass Schutzmaßnahmen (Sicherheitseinrichtungen), die gemeinsam von mehreren Unternehmen benötigt und genutzt werden, in eigener Position auszuschreiben sind. Die geschieht auch, um eine Kostenersparnis für den Bauherrn/Auftraggeber zu erreichen, da bei Nichtausschreibung dieser Leistungen jeder Unternehmer diese Schutzmaßnahmen (Sicherheitseinrichtung) für seine Preise mit einrechnen muss.

SiGeKo – Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator

Anforderungsprofil für den Sicherheits– und Gesundheitsschutzkoordinator

    (mg 06/2000) Herausgegeben von der BAuA ist jetzt eine Broschüre (Forschungsanwendung Fa50) erschienen, die sich mit

  • Koordination als wichtigen Baustein für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen
  • Tätigkeiten und Aufgaben des Koordinators
  • Anforderungen an Koordinatoren
  • Grundlegenden Ansätzen zum Erwerb der erforderlichen Qualifikation
  • befassen. Das Werk umfasst 78 Seiten.
    Fazit: Für alle diejenigen, die nach der schlanken Baustellenverordnung und den dazugehörigen Erläuterungen zu diesem Thema nähere Informationen wollen, ist die Broschüre eine gute Orientierung und Informationsquelle. Ein elementarer Praxisbezug sollte aber nicht erwartet werden.

SiGe-Plan

Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan in seiner Anwendung (sa 12a/2000) Durch Herrn Dipl.-Ing. Glawe wurde herausgestellt, dass sich für den SiGe-Plan verschiedene Funktionen ergeben. Er ist zunächst die Dokumentation der eigenen geistigen Koordinationsarbeit. Der Plan ist aber damit auch gleichzeitig der Nachweis der Leistung gegenüber dem Bauherrn/Auftraggeber. Eine weitere wesentliche Funktion des Plans ist es, den Beteiligten die an sie gestellten Forderungen aufzuzeigen und das auch ohne die persönliche Anwesenheit des Koordinators auf der Baustelle.

Schließlich ist der SiGe-Plan aber auch ein Dokument, dass von der Arbeitsschutzbehörde geprüft wird, wenn sich auf der Baustelle ein Unfall ereignet hat, bei dem u.U. die Koordination eine Rolle spielte.

Der Plan sollte nicht nur aus einem einzelnen großformatigen Blatt bestehen, sondern günstigerweise mit einem Textteil (Baustellenordnung) kombiniert werden. Die Anzahl der Exemplare ist auf das notwendige Minimum zu reduzieren. Das heißt: 1 Exemplar auf der Baustelle aushängen oder hinterlegen, 1 Exemplar auf Wunsch an den Bauherrn und 1 Exemplar für den Koordinator.

SiGeKo-Tätigkeiten zur Planungsphase

Defizite bei der SiGe-Koordination in der Planungsphase
(sa 12a/2000) Um die Frage der frühzeitigen Einbeziehung der SiGe-Koordination in die Planung eines Bauvorhabens ging es im ersten Teil des Erfahrungsaustausches. Schnell wurde deutlich, dass es hier noch erhebliche Defizite gibt. Die Ursachen dafür liegen in der unterlassenen bzw. verspäteten Bestellung des Koordinators durch den Bauherrn.

Stellvertretend für den öffentlichen Auftraggeber wurden durch die Oberfinanzdirektion Magdeburg die Probleme bei der Bestellung des Koordinators dargelegt. Dabei spielte die Frage der Anzahl der ausführenden Firmen eine große Rolle. öffentliche Bauherrn schließen (besonders) bei Tief- oder Straßenbauvorhaben nur mit einem Unternehmen einen Vertrag ab. Für die Koordination nach BaustellV ist aber nur entscheidend, ob später auf der Baustelle Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber das Bauvorhaben realisieren.

Über die Bedeutung der Planungsphase auch bezüglich der Koordiantion waren sich die Teilnehmer einig. Hier beginnt das planmäßige Organisieren, hier hat man noch Einfluss auch kostenrelevante Faktoren.

Sicherheit und Gesundheitsschutz als Bestandteil der Ausschreibung

Eine wesentliche Erkenntnis des Erfahrungsaustausches war, dass der Zeitpunkt der Vergabe von Leistungen sehr entscheidend und für die Bestellung des Koordinators eigentlich zu spät ist.

Durch die geregelten Vorgaben, die es für die Auswahl von Anbietern und der Vergabe von Aufträgen gibt, sehen die öffentlichen Bauherrn wenig Spielraum für die Kontrolle des Arbeitsschutzes der Bieter. Durch die anwesenden Koordinatoren wurde aber auch betont, dass nur durch das rechtzeitige Einfließen von Informationen zum Arbeitsschutz z.B. in die Ausschreibungsunterlagen klare Anforderungen an die Beteiligten festgelegt werden können. Derzeit werden im Rahmen der Ausschreibung viele Abfragen und Bestätigungen gefordert (Zahlung an Finanzamt, Sozialversicherungsträger usw.). Die Arbeitsschutzorganisation der Bieter spielt in diesem Zusammenhang keine bedeutende Rolle.

Die großen Mineralölunternehmen fordern z.B. von Ihren Auftragnehmern den Nachweis des SCC-Managements, bei dem es um eine klar vorgegebene Arbeitsschutzorganisation geht. Auch öffentliche Bauherrn sollten sich Ihrer Möglichkeiten als “Verantwortlicher des Bauvorhabens” bewusst werden, und die Arbeitsschutzorganisation der Bieter im Vorfeld abfragen bzw. prüfen.

Die Einbindung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators kann auch im Rahmen der Vergabe z.B. durch Teilnahme an technischen Klärungsgesprächen erfolgen. Hier werden fachliche Einzelheiten noch einmal hinterfragt und auch der Arbeitsschutz spielt dabei eine Rolle.

SiGeKo-Tätigkeiten zur Ausführungsphase

Praxistipp: Startprotokoll
(sa 12a/2000) Im Zusammenhang mit der verspäteten Bestellung eines Koordinators wurde aus dem Kreis der Teilnehmer der Einsatz eines Startprotokolls empfohlen. Darin werden alle bereits abgeschlossenen und die noch offenen Phasen der Planung aufgeführt. Aus dieser Aufstellung wird ersichtlich, welche Einflussmöglichkeiten für den Koordinator noch bleiben und an welcher Stelle er nur noch auf Gegebenes reagieren kann. Die Leistungen des Koordinators in der Planungsphase werden entsprechend dieser Aufstellung präzisiert.

Software:

Übersicht über die Software für Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren
(mg 12a/2000) In der Zeitschrift computer spezial 03/2000 wurden unter der Überschrift “Getümmel in der SiGe-Nische” die Angebote der Software für Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren verglichen. Dieser Vergleich ist jetzt auch online abrufbar. Auf den Seiten des Autor können die Vergleiche nachgelesen werden. Die Adresse lautet: http://www.kommazwo.com/sigeko/

Software: SiGeROM von SIDI-BLUME

Für Profis und Einsteiger gibt es jetzt die anerkannte und praxiserprobte Methodik zur Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination auf Baustellen.

SiGeRom 6 – Koordination mit System (www.SiGeROM.de)
Mit der SiGeROM erhalten Sie eine Komplettlösung, die Sie wie ein persönlicher Assistent durch alle Phasen der SiGe-Koordination mit Handlungsanleitungen und Arbeitshilfen begeleitet.

  • Erstellung / Anpassung / Importierung eigener und vorhandener Vorlagen, die anschließend in jedem Projekt zur Verfügung stehen
  • Online-Projektraum
  • frei wählbarer Projektordner
  • Nutzung von OpenXML Dokumenten
  • sehr einfacher Import/Export von Projekten
  • Definition eigener Aufgaben für jeden Schritt möglich
  • anpassbarer Symbolkatalog und projektbezogene Bilderdatenbank
  • Baustellenwebcam-Anbindung

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