Arbeitsschutzlexikon

Arbeitsmittel

Unterteilung:

Arbeitsmittel sind Maschinen, Geräte, Werkzeuge oder Anlagen, die bei der Arbeit benutzt werden.

    Die Rechtsvorschriften zu den Arbeitsmitteln lassen sich in

  • Vorschriften für das Inverkehrbringen (Geräte- und Produktsicherheit) und
  • Vorschriften für das Benutzen durch Beschäftigte / Arbeitnehmer (Arbeitssicherheit)
  • unterteilen.

Rechtsquellen:

. Technischer Arbeitsschutz : Arbeitsschutzgesetz

Benutzen (Anwendung durch Beschäftigte)

. Technischer Arbeitsschutz : Geräte- und Produktsicherheitsgesetze

In-Verkehr-bringen (incl. Verkauf, Vertrieb)

EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers. EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie 89/391/EWG    
Richtlinie + Gesetz 89/655/EWG 

(Ex-Schutz: 1999/92/EG)

ArbSchG 

2006/42/EG
(98/37/EG bis 29.12.2009 anwendbar) 

(Elektro: 73/23/EWG)
(Ex-Schutz:
94/9/EG)

GPSG 
Verordnung + UVV   BetrSichV  BGV A1 

(Elektro: BGV A2)

  9.GPSGV 

(Elektro: 1.GPSGV)
(Ex-Schutz:
11.GPSGV)

“VBG 5″

(Elektro: Anh 3 BGV A2)

sonstige Normen     (Elektro: BGI 594, 
BGI 600, BGI 608, 
BGG 944)
  Allg. Verwaltungsvorschrift
Verz. A und Verz. B zur GPSG

Normenverzeichnis
zur 9.GPSGV

(Elektro: Normenverzeichnis
zur 1.GPSGV)
(Ex-Schutz: Normenverzeichnis
zur 11.GPSGV)

 

Weitere Informationsquellen:

Inverkehrbringen, Kauf und Vertrieb von Maschinen

(Gerätesicherheit vom Hersteller)

Ausgehend vom Artikel 95 EGV (ex-Art. 100a EGV ”Freier Warenverkehr”) müssen Hersteller und Inverkehrbringer anhand der Konformität die technische Sicherheit der Ware garantieren. Durch eine Konformitätserklärung (CE-Zeichen) soll äußerlich auf der Ware sichtbar gemacht werden, dass diese Forderungen zu Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz und Verbraucherschutz auf europäischem Schutzniveau gewährleistet sind. Durch das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) und die nachfolgenden Verordnungen werden Anhänge bzw. Teile der EU-Richtlinien in Kraft gesetzt. So wird z.B. durch den § 2 Maschinenverordnung (9.GPSGV) der Anhang I der europäischen Maschinen-Richtlinie (98/37/EG – ex 89/392/EWG) in Kraft gesetzt, der die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen festlegt. Die Konformität der Maschine ist vom Inverkehrbringer zum Zeitpunkt des Kaufes und innerhalb der Gewährleistungsfrist (Garantie) zu gewährleisten.

Gewährleisten der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

(Arbeitssicherheit beim Nutzer)

Um Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, gelten nach Artikel 137 EGV (ex-Art. 118a EGV ”Sozialvorschriften”) die Sozialvorschriften. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet (§ 1 ArbSchG -Harmonisierung der 89/391/EWG), durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten, dieses gilt für die gesamte Benutzungsdauer. Für das Benutzen von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten gelten besondere Bestimmungen, die sich auf Schutzmaßnahmen und Prüfungen beziehen. Durch geeignete Anweisungen und Unterweisungen sollen die Beschäftigten über die verbliebene Gefährdungen informiert werden, um Sicherheits- und Gesundheitsrisiken wesentlich zu reduzieren. Die in der Unfallverhütungsvorschrift “Kraftbetriebene Arbeitsmittel” geforderten Beschaffenheitsanforderungen gelten weiterhin für den Maschinenaltbestand.