Arbeitsschutzlexikon

Arbeitnehmer

Definition

  • Arbeitnehmer sind Personen, die einer anderen Person (Arbeitgeber) haupt- oder nebenberuflich auf Grund eines privatrechtlichen Vertrages für eine gewisse Dauer zur Arbeitsleistung verpflichtet sind.
  • Eine einmalig geschuldete Dienstleistung begründet im allgemeinen kein Arbeitsverhältnis. Ferner setzt das Arbeitsverhältnis im Regelfall die Zahlung eines Entgeltes voraus.

Rechtsquellen:

. Allgemein .
EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie  
Richtlinie + Gesetz   BGB
(ArbSchG + SGB VII)
Verordnung + UVV      
sonstige Normen      

 

Weitere Informationsquellen:

Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber (auf Grund desArbeitsverhältnis)

  • Arbeitspflicht
    Die Arbeitnehmer haben nach ihren Möglichkeiten, sowie gemäß Weisung desArbeitgebers, für die eigene Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorgezu tragen.
    Die persönliche Schutzausrüstung sowie die Maschinen, Geräte, Werkzeuge,Arbeitsstoffe und sonstige Arbeitsmittel sind von den Arbeitnehmernpfleglich zu behandeln und bestimmungsgemäß zu verwenden.
  • Gehorsamspflicht
    Den Weisungen des Arbeitgebers zum Zwecke der Unfallverhütung muss derArbeitnehmer Folge leisten.
    Sicherheitswidrige Weisungen müssen nicht ausgeführt werden.
  • Unterstützungspflicht
    Dem Arbeitgeber bzw. dem zuständigen Vorgesetzten muss jede festgestellte,unmittelbare, erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheitunverzüglich gemeldet werden. Die Gefahren sind, soweit möglich,unverzüglich zu beseitigen.
    Gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit istder Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und denGesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten.
  • Treuepflicht
    Anvertraute oder durch die Tätigkeit bekannt gewordene Geschäfts- undBetriebsgeheimnisse unterliegen der Verschwiegenheit und dürfen Drittennicht mitgeteilt werden.
    Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann im Arbeitsvertrag eineWettbewerbsbeschränkung mit Sperrfrist vereinbart sein.

Rechte des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber (auf Grund desArbeitsverhältnis)

  • Arbeitsschutz [§ 9,11,15 ArbSchG, § 618 BGB, § 89 BetrVG]
    Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz derArbeitnehmer zu treffen.
    Die Arbeitnehmer haben das Recht sich arbeitsmedizinisch untersuchen zulassen, wenn aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und dergetroffenen Schutzmaßnahmen mit Gesundheitsschäden zu rechnen ist.
  • Mitbestimmungsrechte [§ 17(1) ArbSchG, §§ 87-88 BetrVG,MitbestG]
    Die Arbeitnehmer sind berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allenFragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen.
  • Anhörungsrecht [§ 82 BetrVG, § 21 GefStoffV, nuröffentliche Dienste: § 14(2) ArbSchG]
    Die Arbeitnehmer haben das Recht, in betrieblichen Angelegenheiten von derzuständigen Person gehört zu werden.
  • Vergütungsanspruch [§ 611 BGB]
  • Kündigungsschutz [KSchG, §§ 9,10 MuSchG, § 18 BErzGG]
  • Beschwerderecht [§ 17(2) ArbSchG, § 84 BetrVG]
    Arbeitnehmer dürfen sich beim Arbeitgeber beschweren, wenn getroffeneMaßnahmen und bereitgestellte Mittel hinsichtlich des Arbeits- undGesundheitsschutzes nicht ausreichend sind. Hilft der Arbeitgeber diesemDefizit nicht ab, so kann sich der Arbeitnehmer an die zuständige Behörde(Gewerbeaufsicht) wenden. Hierdurch dürfen dem Arbeitnehmer keine Nachteileentstehen.
  • Soziale Rechte [SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB XI, AFG]
  • Urlaubsanspruch [BUrlG, §19 JArbSchG]
  • Anspruch auf Ruhepausen, Ruhezeit, Sonn- und Feiertagsruhe [ArbZG]
  • Streikrecht [Art. 9 GG]
  • Einsicht in die Personalakten [§ 83 BetrVG]