Arbeitsschutzlexikon

Arbeitgeber

Definition

  • Ein Arbeitgeber ist jede Person, der mindestens eine Person in einem Arbeitsverhältnis als Arbeitnehmer beschäftigt. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Arbeitgeber eine Person des öffentlichen oder privaten Rechts ist.
  • Der Arbeitgeber ist ein Dienstberechtigter (§ 611 ff. BGB). Er hat im Arbeitsverhältnis ein Direktionsrecht.

Rechtsquellen:


. Allgemein


EU -Recht D -Recht D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie
 


Richtlinie + Gesetz
  BGB 

Verordnung + UVV
     
sonstige Normen
     

Weitere Informationsquellen:

Pflichten des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmern (Beschäftigten im Arbeitsverhältnis)

  • Organisationspflichten
    Der Arbeitgeber hat für eine geeignete Arbeitsorganisation mit abgegrenzten Verantwortungsbereichen zu sorgen und die erforderlichen Mittel, wie z.B. Arbeitsstätte und Arbeitsmittel, persönliche Schutzausrüstung usw. bereitzustellen.
  • Fürsorgepflichten
    Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten zu treffen.
    Darunter fällt auch die Auswahl bzw. Bestellung von Beauftragten und die Zulassung bzw. Gründung von Ausschüssen, die den Arbeitgeber bei seiner Pflichtenerfüllung beraten und unterstützen.
  • Auswahlpflichten
    Der Arbeitgeber hat geeignete Beschäftigte (Gehilfen) auszuwählen und einzusetzen.
  • Vergütungspflichten
    Der Arbeitgeber hat mit dem Beschäftigten (Arbeitnehmer) einen Dienstvertrag (Arbeitsvertrag) abgeschlossen, der den Beschäftigten (Arbeitnehmer) zur Leistung des versprochenen Dienstes (Arbeit) und den Arbeitgeber zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
  • Direktionspflichten
    Den Beschäftigten sind geeignete Weisungen für die Ausführung der Arbeit zu erteilen.
  • Kontrollpflichten
    Der Arbeitgeber hat gegebene Weisungen zu überwachen bzw. durch seine Vertreter bzw. Beauftragten überwachen zu lassen.
  • Gleichbehandlungspflichten
    Geschlechtsspezifische Regelungen sind nur zulässig, wenn biologische Gründe dieses erfordern.

Rechte des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmern (Beschäftigte im Arbeitsverhältnis)

  • Eigentumsrechte
    Einsatz von Kapital, Arbeitsmitteln und Arbeitsgegenständen in Arbeitsstätten um bestimmte Ziele zu erreichen, ohne das die Rechte Dritter missachtet oder verletztet werden.
  • Organisationsrechte
    Der Unternehmer/Arbeitgeber bestimmt den Aufbau, die Struktur und die Organisation seiner Unternehmung (Unternehmen/Betrieb).
  • Auswahlrechte
    Der Unternehmer/Arbeitgeber bestimmt, welche Personen (Gehilfen oder Beschäftigte) in seinem Auftrag tätig werden bzw. sind.
  • Direktionsrechte
    Der Unternehmer/Arbeitgeber bestimmt, was mit seinem Eigentum gemacht werden darf bzw. wird.
  • Kontrollrechte
    Der Unternehmer/Arbeitgeber darf jederzeit überprüfen, was mit seinem Eigentum gemacht wird.

(nicht erschöpfende Aufzählungen)