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Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) seit 27. Juli 2010 in Kraft getreten

Die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) ist durch die  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen (BGBl. 2010 Teil I Seite 960) am 27. Juli 2010 in Kraft getreten. Damit wurden die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge, die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung und die Arbeitsstättenverordnung geändert.

Sehr umfangreich wurde die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) geändert. Durch den neuen § 3 ArbStättV ist eine Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsstätte durchzuführen. Der alte § 3 wurde zum § 3a. Im § 3a wurde für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten der “Stand der Technik und insbesondere … bekannte gemachte Regeln und Erkenntnisse” aufgenommen. Gemäß § 8 Absatz 2 wurde die Gültigkeit der alten Arbeitsstättenregeln (ASR 1975) bis zum 31. Dezember 2012 verlängert, wenn diese nicht durch die neuen ASR ersetzt wurden. Der § 9 “Straftaten und Ordnungswidrigkeiten” wurde neu in die Arbeitsstättenverordnung aufgenommen.