Arbeitsschutzlexikon

Vertrag

Vertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, das grundsätzlich durch zwei sich deckende bzw. einander wechselseitig entsprechende Willenserklärung zustande kommt. (§ 151 BGB)

  • Dienstvertrag:
    Dienstvertrag (§§ 611 – 630 BGB) ist ein gegenseitiger Vertrag, in welchem sich der eine Teil (Dienstverpflichteter) zur Leistung von vereinbarten Diensten irgendeiner Art, der andere Teil (Dienstberechtigter, Dienstherr) zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Unterfall des Dienstvertrags ist der Arbeitsvertrag. Im Gegensatz zum Werkvertrag kommt es beim Dienstvertrag auf einen Erfolg nicht an. Der Dienstvertrag endet vor allem durch Kündigung (Arbeitsvertrag – Kündigung erfordert die Schriftform).
  • Werkvertrag:
    Werkvertrag (§ 631 BGB) ist ein gegenseitiger Vertrag, in dem sich der eine Teil (Unternehmer, Hersteller) zur Herstellung eines Werkes, der andere Teil (Besteller) zur Entrichtung einer Vergütung verpflichtet (z.B. Bau eines Hauses). Wesentlich ist hierbei, dass der Unternehmer nicht nur ein tun schuldet, sondern einen Erfolg und damit das Risiko des Eintretens oder Ausbleibens des Erfolges trägt. Das Werk ist mangelfrei herzustellen (§§ 631, 633, 636 BGB). Andernfalls hat der Besteller ein Recht auf Nachbesserung, evtl. Wandlung, Minderung oder Schadensersatz. Der Besteller muss das mangelfreie Werk abnehmen.

Rechtsquellen:

. Allgemein .
EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie  
Richtlinie + Gesetz   BGB  
Verordnung + UVV      
sonstige Normen      

Weitere Informationsquellen: