Arbeitsschutzlexikon

Urteile: Schüler-Unfallversicherung

Rechtsquellen:

. Benutzen (Anwendung durch Beschäftigte) .
EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie  
Richtlinie + Gesetz  
(
SGB VII)
Verordnung + UVV      
sonstige Normen      

Gesetzlicher Unfallschutz vom Schüler verwirkt, wenn er sich vernunftwidrig und gefahrbringend verhalten hat

QUELLE: SG Augsburg – S 3 U 23/96 – Bayerisches LSG – L 3 U 435/98 -

Der im Jahre 1978 geborene Kläger nahm als siebzehnjähriger Schüler eines Kemptener Gymnasiums im Juli 1995 an einer Klassenfahrt nach Berlin teil. Als am 18.7.1995 die Schüler nach Beendigung eines Besichtigungsprogramms ihre im dritten Stock gelegenen Zimmer einer Pension vor ihren Lehrern erreicht hatten, begab sich der Kläger in ein von Mitschülerinnen bewohntes, neben seinem gelegenes Zimmer und weigerte sich, der Aufforderung der Mädchen, dieses zu verlassen, zu folgen. Darauf wurde er von zwei Mitschülern hinausgetragen und kehrte dann in sein eigenes Zimmer zurück. Von dort hörten ihn zwei im anderen Nebenzimmer untergebrachte Mitschülerinnen rufen, ob bei ihnen das Fenster geöffnet sei. Als sie dies bejahten, antwortete er, er komme dann hinüber. Beim Versuch, vom Fenster seines Zimmers in das 1,20 m entfernte Fenster des anderen Zimmers zu gelangen, stürzte der Kläger ab und verletzte sich schwer.
Der Beklagte lehnte die Anerkennung als Schülerarbeitsunfall ab. Klage und Berufung blieben ohne Erfolg. Nach Auffassung des LSG kann der Unfall nicht als Folge eines für Schüler typischen gruppendynamischen Prozesses angesehen werden. Vielmehr habe sich der Kläger in so hohem Maße vernunftwidrig und gefahrbringend verhalten, dass er mit großer Wahrscheinlichkeit damit habe rechnen müssen, es werde zu einem Unfall kommen. Solches Verhalten stehe nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.
Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt der Kläger die Verletzung formellen und materiellen Rechts.