Arbeitsschutzlexikon

Spielplatz: Bahnschwellen ( Information zu Bahnschwellen, Leitungsmasten und Pfählen)

Das zuständige Landesministerium hat 1997 dazu ein Informationsblatt herausgegeben.
Sein Inhalt gilt prinzipiell auch heute noch. Wegen der drohenden Gesundheitsgefahr ist es verboten, Bahnschwellen, Leitungsmasten und Pfähle, die zum Holzschutz mit gefährlichen Teerölen getränkt wurden, an den privaten Bürger abzugeben. Diese enthalten gesundheitsschädliche und sogar krebserzeugende Stoffe. Ebenso ist das Verwenden dieser Erzeugnisse durch den Privatbürger strafbar. Wer allerdings vor 1992 gebrauchte Bahnschwellen gekauft und eingebaut hat, darf sie behalten. Allerdings sollte ein direkter Hautkontakt mit den Schwellen unbedingt vermieden werden.

Eine Abgabe und Wiederverwendung dieser Erzeugnisse ist lediglich gewerbetreibenden Betrieben, wie z. B. Gartenbaubetriebe, Landschaftsbau, bäuerliche Betriebe, vorbehalten, die allerdings auch bestimmte Bedingungen einhalten müssen.
Dazu gehören u. a. keine Verwendung auf Kinderspielplätzen, für Innenräume oder für Zwecke, bei denen menschlicher Hautkontakt nicht ausgeschlossen werden kann. Keinesfalls darf der Einbau beim privaten Bürger erfolgen.
Die mit Teeröl behandelten Holzerzeugnisse, die nicht wiederverwendet werden, sind Abfall und müssen nach abfall- und immissions- und chemikalienrechtlichen Vorschriften entsorgt werden.

Seit Oktober 1993 dürfen teerölhaltige Holzschutzmittel weder hergestellt, noch dürfen diese Mittel und damit behandelte Hölzer an Verbraucherinnen und Verbraucher abgegeben werden. Auch ihre Verwendung in Haus und Garten ist seitdem verboten.
Besitzern von gebrauchten Bahnschwellen sollte dringend geraten werden, sich an die zuständigen Ämter der Regierungspräsidien bzw. Landkreise zu wenden, um sich über die geltende Rechtslage und über die erforderlichen Maßnahmen informieren zu lassen.
Die Nichteinhaltung der bestehenden Vorschriften kann als Straftat verfolgt werden.

Damit es nicht dazu kommt, sollten auch noch so gut gemeinte Aktivitäten in Ihrem Verantwortungsbereich rechtzeitig unterbunden werden. Wir werden bei unseren Begehungen, Beratungen und Prüfungen in den Einrichtungen auch weiter darauf hinwirken.
Im Zweifelsfall muss auf den Erwerb oder Einsatz solcher Hölzer aber auch entsprechender Anstriche verzichtet werden, selbst wenn sie der Berührung entzogen sind, z. B. im Boden.
Ab 2003 gilt zusätzlich die “Verordnung über die Entsorgung von Altholz”, die weitergehende Regelungen enthält. Damit verbunden sind Änderungen der

Rechtsquellen:

. Benutzen (Anwendung durch Beschäftigte) . In-Verkehr-bringen (incl. Verkauf, Vertrieb)
EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers. EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie    
Richtlinie + Gesetz        
Verordnung + UVV   § 15 GefStoffV  
ChemVerbotsV
       
sonstige Normen            

Weitere Informationsquellen:

Dienstleistungen von SIDI BLUME: Sicherheitstechnische Prüfungen von Kinderspielplätzen

Produkte von SIDI BLUME: Kinderspielplätze

Nachstehend einige Auszüge aus der Gefahrstoffverordnung:

Vierter Abschnitt

Verbote und Beschränkungen

§ 15
Herstellungs- und Verwendungsverbote
(1) Nach Maßgabe des Anhangs IV bestehen Herstellungs- und Verwendungsverbote für:
Nr. 13 Teeröle, ..

Anhang IV GefStoffV:
13.1 Verbote
(1) Holzschutzmittel, die Rohteere, Teeröle oder deren Bestandteile oder Destillationsrückstände (Pech), insbesondere

  • Kreosot 8001-58-9
  • Kreosotöl 61789-28-4
  • Destillate (Kohlenteer), Naphthalinöle 84650-04-4
  • Kreosotöl, Acenaphthenfraktion 90640-84-9
  • höhersiedende Destillate (Kohlenteer) 65996-91-0
  • Anthracenöl 90640-80-5
  • Teersäuren, Kohle, roh 65996-85-2
  • Kreosot, Holz 8021-39-4
  • Niedrigtemperatur-Kohleteeralkalin, Extraktrückstände 122384-78-5

enthalten, dürfen nicht hergestellt oder verwendet werden.

(2) Erzeugnisse, die ganz oder teilweise aus Holz oder Holzwerkstoffen bestehen und die mit den in Absatz 1 genannten Holzschutzmitteln behandelt worden sind, dürfen nicht verwendet werden.

13.3 Ausnahmen bei Erzeugnissen

(2) Das Verbot nach Nummer 13.1 Abs. 2 gilt nicht für mit Holzschutzmitteln nach Nummer 13.2 Abs. 1 Nr. 2 imprägnierte Erzeugnisse, wenn

  • sie nicht für Innenräume, Kinderspielplätze oder sonstige mit regelmäßigem menschlichen menschlichem Hautkontakt verbundene Zwecke bestimmt sind und
  • keine Bedarfsgegenstände im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes sind.

(3) Abweichend von Nummer 13.1 Abs. 2 dürfen Bahnschwellen, Leitungsmasten und Pfähle, die mit Holzschutzmitteln nach Nummer 13.1 Abs. 1 imprägniert worden sind, erneut verwendet werden, wenn

  • die letzte Imprägnierung vor mehr als 15 Jahren stattgefunden hat,
  • frische Schnittstellen dauerhaft versiegelt oder abgedeckt sind,
  • sie nicht für Innenräume, Kinderspielplätze oder sonstige mit regelmäßigem menschlichem Hautkontakt verbundene Zwecke bestimmt sind,
  • sie nicht für Zwecke des privaten Endverbrauchers bestimmt sind und
  • sie keine Bedarfsgegenstände im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes sind.