Arbeitsschutzlexikon

Schwangerschaft

1. Zeitraum des Schutzbedürftnis:

Die werdende Mutterbekommt einen besonderen Schutz vor Gefahren amArbeitsplatz sowie einen besonderen Kündigungsschutz vom Beginn der Schwangerschaft anbis zum Ablauf von 4 Monaten nach der Entbindung.
Die Mutterschutzfristen von 6 Wochen vor und 8 Wochen nach der Entbindung ermöglichender (werdende) Mutter, sich völlig unbelastet von einer beruflichen Arbeitsleistung auf Ihr Kindeinzustellen und sich zu erholen. Bei Früh- und Mehrlingsgeburten verlängert sich dieMutterschutzfrist auf 12 Wochen nach der Entbindung, bei Frühgeburten außerdem seit 1997über die 12 Wochen hinaus (der durch die Frühgeburt verlorene Fristanteil wird an die 12Wochen angehängt).

  • Meldung der Schwangerschaft an den Arbeitgeber
    (Der Arbeitgeber darf die Schwangerschaft keinem Dritten mitteilen.
    Ausnahmen: auf einen sehr kleinen Kreis beschränken, wie z.B. Personal- undSozialabteilung, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen den Betriebsarzt und dieFachkraft für Arbeitssicherheit).
  • Meldung der Schwangerschaft an die zuständige Behörde (Gewerbeaufsicht bzw. Amt für Arbeitsschutz)

2. Beschäftigungsdauer und Art der Beschäftigung:

Werdende oder stillende Mutter dürfen während Ihrer Schwangerschaft und derStillzeit bestimmte Tätigkeiten nicht ausüben.

Im Gesetz sind daher allgemeine Beschäftigungsverbote§ 3, 4 MuSchG und MuSchRiV) genannt:

Grundsätzlich dürfen Schwangere

  • nicht schwer körperlich arbeiten.
  • nicht mit Tätigkeiten beschäftigt werden, bei denen sieschädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen, Strahlen, Staub, Gasen,Dämpfen, Hitze, Kälte, Nässe, Erschütterung oder Lärm ausgesetzt sind.
  • nicht im Akkord arbeiten.
  • keine sonstigen Arbeiten verrichten, bei denen sie durch eingesteigertes Arbeitstempo ein höheres Entgelt erzielen können.
  • nicht am Fließband mit vorgeschriebenem Arbeitstempo arbeiten.
  • nicht mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen
    • sie regelmäßig Lasten über 5 Kilogramm oder gelegentlich Lastenvon mehr als 10 Kilogramm ohne mechanische Hilfsmittel von Hand bewegen oder befördernmüssen,
    • sie sich häufig erheblich strecken oder beugen müssen,
    • sie dauernd hocken oder sich gebückt halten müssen,
    • sie ausgleiten, fallen oder abstürzen könnten und dadurch einemerhöhten Unfallrisiko ausgesetzt sind,
    • sie der Gefahr einer Berufskrankheit ausgesetzt sind;
  • nicht an Geräten oder Maschinen arbeiten, bei denen sie den Fußstark beanspruchen müssen, um sie zu bedienen (z. B. durch Fußantrieb).
  • nicht mehr als maximal 8,5 Stunden pro Tag oder 90 Stunden innerhalbvon zwei aufeinanderfolgenden Wochen arbeiten;
  • nicht nachts (zwischen 20 Uhr und 6 Uhr) arbeiten;
  • nicht an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden; vom Verbot derNacht- und Sonntagsarbeit gibt es aber begrenzte Ausnahmen (siehe unten beiSonderregelungen).

Wenn der dritte Schwangerschaftsmonat vorüber ist, sindregelmäßige Arbeiten auf Beförderungsmitteln verboten. Beispielsweise dürfenwerdende Mütter dann keinen Omnibus oder LKW lenken, aber auch kein Taxi. Bei Verkaufsfahrerinnengilt das Verbot zumindest dann, wenn die Fahrzeit mehr als die Hälfte derBeschäftigungszeit ausmacht.
Wenn der fünfte Schwangerschaftsmonat vorüber ist, dürfen die werdende Mutternicht mehr als vierStunden täglich arbeiten, wenn Sie dabei ständig stehen müssen.
(Achtung für Zeiten nach dem 3. bzw. 5 Schwangerschaftsmonat:
Nicht gültig, wenn der Arbeitgeber der werdenden Mutter einen anderen (gleichwertigen)Arbeitsplatz zur Verfügung stellen kann!)

Sonderregelung
Einen besonderen Schutz haben Schwangere unter 18 Jahren: Siedürfen täglich nur höchstens acht Stunden oder 80 Stunden innerhalb von zweiaufeinanderfolgenden Wochen arbeiten.
Vom Verbot der Nacht- und Sonntagsarbeit gibt es zeitlich begrenzteAusnahmen, wenn die werdende oder stillende Mutter

  • in bestimmten Gewerbezweigen tätig ist, zum Beispiel imGaststättengewerbe,
  • in einem Krankenhaus oder Heim arbeitet,
  • als Künstlerin bis 23.00 Uhr auftritt.

Falls eine Sonn- und Feiertagsarbeit ausnahmsweise zulässig ist,besteht eine besondere Ruhezeit: Die werdende oder stillende Mutter muss sich dann injeder Woche mindestens 24 Stunden im Anschluss an eine Nachtruhe ununterbrochen ausruhenkönnen.

3. Während der Schutzfrist:

Die Schutzfrist beginnt sechs Wochen vor derEntbindung. Während dieser Zeit darf die werdende Mutter nur noch dannbeschäftigt werden, wenn Sie es selbst ausdrücklich wünscht.

WICHTIG: DieEntscheidung, während der sechs Wochen vor der Entbindung zu arbeiten, kanndurch die werdende Mutter jederzeit wieder rückgängig gemacht werden.

Während der Schutzfrist nach der Entbindung darf die(stillende) Mutter hingegen überhaupt nicht beschäftigt werden.
(Ausnahme: Beim tragischen Fall des Todes des Kindes kann die Mutter aufihren ausdrücklichen Wunsch wieder vorzeitig arbeiten). Diese Frist dauertnormalerweise acht Wochen ab dem Tag der Entbindung, bei Früh- oderMehrlingsgeburten zwölf Wochen (bei Frühgeburten jetzt noch länger; siehe„Mutterschutz im Überblick“).

4. Gestaltung des Arbeitsplatzes:

Werdende oder stillende Mutter haben Anspruch auf einen Arbeitsplatz, an demSie und Ihr Kind vor Gefahren für Leben und Gesundheit ausreichend geschützt sind.Der Arbeitgeber muss, wo es notwendig ist, gesonderte Maßnahmen für den Arbeitsplatztreffen. Dies gilt einschließlich auch für Maschinen, Werkzeugeund Geräte.

Verrichtet z. B. eine werdende oder stillende Mutter Arbeiten, beidenen sie ständig stehen muss, so ist vom Arbeitgebereine Sitzgelegenheit zum kurzen Ausruhen zu schaffen. Andererseits ist einer werdendenoder stillenden Mutter, die ihre Arbeiten ständig im Sitzen verrichtet, eine Gelegenheitzu kurzen Unterbrechungen einzuräumen.

Frauenruheraum:
Gemäß § 31 ArbstättV(auch ASR 31 – Liegeräume) ist werdenden oder stillenden Müttern währendder Arbeitszeit zu ermöglichen, sich in einem geeigneten Raum auf einerLiege auszuruhen. Diese Festlegung gilt entsprechend für andereBeschäftigte (Arbeitnehmerinnen und Frauen imBeamtenverhältnis), wenn sie mit Arbeiten beschäftigt sind, beidenen es der Arbeitsablauf nicht zulässt, sich zeitweise hinzusetzen.

5. Ärztliche Untersuchungen:

Keine. (Nur im Rahmen der Beurteilung des Arbeitsplatzes. -sieheGestaltung des Arbeitsplatzes)
ÄrztlichePflege und Betreuung§15, 16 MuSchG)
Ist die werdende Mutter in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert bzw.mitversichert, dann hat Sie über die bisher genannten Leistungen hinaus auch Anspruchauf:

  • regelmäßige ärztliche Vorsorgeuntersuchungen,
  • ärztliche Betreuung und Hilfe durch eine Hebamme,
  • Arznei-, Verband- und Heilmittel,
  • stationäre Entbindung und Pflege in einem Krankenhaus oderEntbindungsheim,
  • häusliche Pflege und Haushaltshilfe.

Der Arbeitgeber hat der werdenden Mutter die Freizeit zu gewähren, die zur Durchführung derUntersuchungen im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung beiSchwangerschaft und Mutterschaft erforderlich ist. Ein Entgeltausfall darfhierdurch nicht eintreten.

6. Unterweisung / Einweisung

WerdendeMütter müssen durch den Arbeitgeber unterwiesen werden, welche Beschäftigungsbeschränkungensie nach dem Mutterschutzgesetz sowie in der MuSchRiV unterliegen.

7. Urlaub:(NEU -seitJuni 2002, § 17MuSchG)

Für den Anspruch auf bezahltenErholungsurlaub und dessen Dauer gelten die Ausfallzeiten wegenmutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote alsBeschäftigungszeiten.
Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbotenicht oder nicht vollständig erhalten, so kann sie nach Ablauf derFristen den Resturlaub im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahrbeanspruchen.

Rechtsquellen:

. Benutzen(Anwendung durch Beschäftigte) .
EU -Recht D -Recht  D -Unfallvers.
Rahmen-Richtlinie 89/391/EWG 
Richtlinie + Gesetz 92/85/EWG   MuSchG, RVO
(ArbSchG + SGB VII)
Verordnung + UVV   MuSchRiV  
sonstige Normen       

Die gesetzlichen Grundlagen finden Sie im Mutterschutzgesetz sowie in der MuSchRiV also auch in derReichsversicherungsordnung (§§ 179, 195 bis 200bRVO). Auch das Gesetz überdie Krankenversicherung der Landwirte enthält Regelungen über das Mutterschaftsgeld. Obund wie diese Gesetze angewendet und umgesetzt werden, überwachen die zuständigenAufsichtsbehörden.

Weitere Informationsquellen: